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Ist die Verwendung der Vertragsmuster z.B. bei Verhandlungen zwischen Universitäten und Unternehmen verpflichtend?

Nein, niemand ist verpflichtet die Vertragsmuster zu verwenden. Sie sind ein Angebot, um die Verhandlungen auf Basis bereits abgestimmter Vereinbarungen abzukürzen.

Sind die Vertragsmuster oder der Zugang zum Online-Handbuch kostenpflichtig?

Nein. Ziel des IPAG Projektes ist es, Hürden für Unternehmen im Technologietransfer durch relevante Information und Vertragsmuster abzubauen. Die Nutzung ist in jedem Fall kostenlos

Auf der Einstiegsseite kann ich wählen zwischen „Download Standard-Vertragsmuster“ und „Erweiterter Zugang Vertragsmuster“ – was ist der Unterschied?

Die Vertragsmuster sind in drei Varianten verfügbar. Für jene Anwenderinnen/Anwender, die rasch ein einfaches Standardmuster benötigen, sind diese unter „Download Standard-Vertragsmuster“ zum Direkt-Download verfügbar. Unter „Erweiterter Zugang Vertragsmuster“ können Sie in ein Online-Handbuch einsteigen, in dem alle drei Vertragsmuster-Varianten nach Klauseln aufgeteilt und mit rechtlichen Kommentaren hinterlegt sind. Aus diesem Handbuch heraus können Sie ebenfalls alle Vertragsmuster-Varianten downloaden.

Unter „Erweiterter Zugang Vertragsmuster“ komme ich auf eine Login-Seite - brauche ich ein Login, um Zugang zu den Vertragsmustern zu bekommen?

Es gibt zwei Login-Varianten, den Gast-Login und den Profi-Login. Der Gastzugang erfordert keine Eingabe von Login-Daten und bietet den Zugang zum kompletten Online-Handbuch mit sämtlichen Vertragsmuster-Varianten und rechtlichen Kommentaren. Der Profi-Login, für den die Eingabe von Benutzername und Passwort erforderlich ist, bietet darüber hinaus zusätzliche Editiermöglichkeiten für die eigene Verwendung der Vertragsmuster, die für häufige User Sinn machen kann. Sollten Sie daher Interesse haben, die erweiterten Editiermöglichkeiten zu nützen, können Sie kostenlos unter ipag@awsg.at Login-Daten für den Profi-Zugang anfordern.

Was ist der Unterschied zwischen den Vertragsmuster-Varianten „Standardmuster“, „erweitertes Standardmuster“ und „Vorschläge Wirtschaftspartner“?

„Standardmuster“: Basisversionen, sehr einfache Grundmuster mit wenig Optionen, welche man ausdrucken und ohne wesentliche Änderungen gleich verwenden kann. „Erweiterte Standardmuster“: Türkis hinterlegte Textabschnitte kennzeichnen die zusätzlichen Klauseln. Die erweiterten Muster enthalten die gesamte Breite an Optionen und Varianten. „Vorschläge Wirtschaftspartner“: Diese Mustervarianten wurden von den Wirtschaftspartnern in Form von Anmerkungen und Änderungsvorschlägen angeregt. Grün hinterlegte Textabschnitte kennzeichnen optionale Klauseln, die von den Wirtschaftspartnern nach Vorliegen der erweiterten Varianten eingebracht wurden.

Welche der drei Varianten ist am besten für ein kleines bzw. mittleres Unternehmen (KMU) geeignet?

Projekte mit einem kleineren Umfang (an Arbeitsstunden bzw. finanziellem Volumen) sollten mit dem Standardmuster gut zurechtkommen. Es sollte aber trotzdem ein Blick auf das „Erweiterte Standardmuster“ (Türkis hinterlegte Textstellen) und die „Vorschläge Wirtschaftspartner“ (Grün) geworfen werden, um Anregungen zu bekommen, ob unter den zahlreichen Optionen einzelne Klauseln für den jeweiligen Einzelfall besser geeignet sind und zusätzlich aufgenommen werden sollten.

Kann ich die Vertragsmuster für meine Zwecke auch verändern bzw. abwandeln?

Die Vertragsmuster sollen Hilfestellung geben und ge hen von häufig vorgefundenen Rahmenbedingungen aus. Ein Anpassen und Abwandeln ist gewünscht und häufig notwendig, um den Willen der Vertragsparteien widerzuspiegeln. Wenn Sie IPAG Vertragsmuster, die Sie für sich angepasst haben, an andere Personen für deren Projekte weitergeben, bitten wir Sie den Empfänger/die Empfängerin darauf hinzuweisen, dass es sich um eine veränderte Version der IPAG Vertragsmuster handelt.

Ersetzen die Vertragsmuster eine fundierte juristische Beratung?

Die vereinbarten vertraglichen Konditionen stellen die rechtlich verbindliche Grundlage einer Geschäftsbeziehung dar. Zumindest eine abschließende Überprüfung des Vertragstextes durch eine Rechtsexpertin/einen Rechtsexperten ist daher unverzichtbar.

Sind die Vertragsmuster nur für eine Zusammenarbeit zwischen Universitäten und Unternehmen anwendbar?

Nein, die Vertragsmuster können auch zwischen privaten Unternehmen und Einzelpersonen Anwendung finden. Sie berücksichtigen aber zusätzlich den besonderen Kontext von öffentlich finanzierten Universitäten. Es kann sein, dass nicht alle Klauseln in vollem Umfang in der Anwendung zwischen privaten Unternehmen notwendig sind. Aber auch hier sind die verschiedenen optionalen Klauseln eine reiche Quelle für Anregungen, welche Punkte geregelt werden können und im speziellen Fall auch verwendet werden sollten.

Es gibt unter „Erweiterter Zugang Vertragsmuster“ im Online-Handbuch auch englische Versionen der Vertragsmuster. Kann ich als Unternehmen die Muster auch bei Verhandlungen mit ausländischen Universitäten einsetzen?

Bei internationalen Verträgen ist es sinnvoll, das Recht, welches auf den Vertrag angewandt werden soll, festzulegen. Die IPAG Vertragsmuster (auch in der englischen Übersetzung) beziehen sich auf die österreichische Rechtspraxis. Wenn ein ausländisches Recht akzeptiert wird (insbesondere im angloamerikanischen Raum), ist es ratsam, sich durch in diesem Rechtskreis kompetente Berater/Beraterinnen helfen zu lassen.

Wie kann ich eine Klausel oder einen ganzen Vertrag exportieren?

Über den Button „Download Standard-Vertragsmuster“ auf der IPAG-Einstiegsseite können die Vertragsmuster in der Standard-Variante direkt als Microsoft-Word- bzw. pdf-Dokument heruntergeladen werden. Im Online-Handbuch (“Erweiterter Zugang Vertragsmuster“) kann durch Klicken auf das Diskettensymbol wahlweise die gerade dargestellte Klausel, das jeweilige Vertragsmuster, das Vertragsmuster mit den angehakten Alternativklauseln (erweitertes Standardmuster oder Vorschläge Wirtschaftspartner) oder das Vertragsmuster mit allen Alternativklauseln heruntergeladen werden. Auch ein direktes Ausdrucken ist möglich (Drucksymbol anwählen) und gewünschte Auswahl anwählen. Die Druckfunktion ist auch für die rechtlichen Kommentare (Feld rechts) verfügbar.

Wofür muss ich bei manchen Klausel-Varianten ein Häkchen setzen?

Diese Funktion ist für das Downloaden und Drucken nötig. Die auswählbaren optionalen Klauseln spiegeln die oft unterschiedlichen Interessenslagen von Universitäten und Wirtschaftspartnern wider. Um das gewünschte Vertragsmuster oder die Klausel zu speichern oder zu drucken, muss vorher für jeden Vertragspunkt angegeben werden, welche Variante („erweitertes Standardmuster“ oder „Vorschläge Wirtschaftspartner“) gewünscht wird – dies geschieht, indem Sie das Häkchen setzen.

Was bedeuten die unterschiedlichen Farbhinterlegungen in manchen Klauseln?

Farblich markierte optionale Textstellen geben in den Vertragstexten Orientierung über die Quellen der alternativ im Vertragstext auszuwählenden Klauseln. Sie spiegeln die teilweise unterschiedlichen Sichtweisen und Interessenslagen der Fachbeiräte (Wirtschaftspartner/öffentliche Forschungsinstitutionen sowie Universitäten) wider.

Kann ich mir meinen eigenen Vertrag aus unterschiedlichen Klausel-Varianten auch selbst zusammenstellen?

Diese Funktion ist im „Erweiterten Zugang Vertragsmuster“ im Online-Handbuch verfügbar. Es kann für jeden Vertragspunkt getrennt entweder die Variante „erweitertes Standardmuster“ oder die Variante „Vorschläge Wirtschaftspartner“ durch das Setzen eines Häkchens angewählt werden. Beim Speichern und Drucken wird der Vertragstext entsprechend zur Verfügung gestellt.

Ich werde aufgefordert, das Browser Plug-In Silverlight zu installieren – wieso?

Für den Zugang zum Online-Handbuch unter „Erweiterter Zugang Vertragsmuster“ ist Microsoft Silverlight als Erweiterung für den Webbrowser nötig. Silverlight ist als Plug-in für Windows und Apple Macintosh verfügbar und wird für die Browser Internet Explorer, Mozilla Firefox, Opera, Google Chrome und Safari kostenlos angeboten. Für Linux wird von Novell mit Zustimmung und Unterstützung von Microsoft Moonlight angeboten.

Kann ich auch über mein Handy oder Tablet auf die Vertragsmuster zugreifen?

Sie können die Vertragsmuster über „Download Standard-Vertragsmuster“ auch mit mobilen Geräten im Browser downloaden. Die erweiterten Angebote im Online-Handbuch setzen allerdings ein Windows oder Mac Betriebssystem voraus, dessen Browser mit Silverlight Plug-In ausgestattet ist (kann leicht und kostenlos nachgeladen werden).

Wie komme ich aus dem Online-Handbuch (“Erweiterter Zugang Vertragsmuster) wieder auf die IPAG-Homepage zurück?

Sie können durch Klicken des Retour-Pfeils in Ihrem Browser links oben vom Online-Handbuch wieder auf die IPAG-Homepage zurückgehen.

Was bedeuten die fünf Sterne unter dem Feld „Klauseltext“?

Nutzerinnen/Nutzer können Feedback zum jeweils sichtbaren Klauseltext durch Klicken auf die Sternchen und das Eingeben von Kommentaren geben. Die Erfahrungen der Nutzerinnen/Nutzer sind uns sehr wichtig und werden bei zukünftigen Änderungen berücksichtigt.

Ich hätte einen Vorschlag für eine Änderung bzw. Ergänzung einer Klausel – kann ich das im Online-Handbuch selbst eintragen?

Jede konkrete Anwendung der vorliegenden Vertragstexte erfordert das Anpassen an die eigene besondere Problemstellung. Wenn sich diese Änderungen im Gebrauch bewähren und eventuell auch für weitere Nutzerinnen/Nutzer von Wert sind, freuen wir uns über Ihr Feedback. Ein direktes Ändern der Onlinetexte ist für Nutzerinnen/Nutzern nicht möglich.

Was ist der „Best Practice Guide für Spin-offs”?

Ziel und Zweck ist es, gemeinsam mit externen Expertinnen/Experten einen „Best Practice Guide“ für Ausgründungen aus öffentlichen Forschungseinrichtungen zu entwickeln. Es gilt die unterschiedlichen Interessen der öffentlichen Forschungsorganisationen, der Gründerinnen/Gründer und der zukünftigen Beteiligungsgesellschafterinnen/-gesellschafter (Investorinnen/Investoren) und Förderorganisationen zusammenzufassen, Problemlagen zu definieren und Lösungsvorschläge zu erarbeiten, um in Folge die notwendige Rechtssicherheit für alle Beteiligten gewährleisten zu können. Dieser Teil des IPAG Projektes wird erst im Laufe des Jahres 2015 zur Verfügung stehen.

Wozu gibt es das Glossar?

Das Glossar listet die Terminologie der Technologietransfer-Fachsprache mit begrifflich-sachlichen Definitionen auf, die den richtigen Gebrauch dieser Fachausdrücke und deren eindeutiges Verständnis sichern sollen.

Das Feld „Klauseltext“ ist leer?

Wenn Sie im „Erweiterten Zugang Vertragsmuster“ (Online-Handbuch) arbeiten und im Feld „Klauseltext“ trotz Anwählen einer bestimmten Klausel nur ein leeres Feld vorfinden, tritt ein bekannter Fehler auf, an dessen Behebung wir arbeiten. Üblicherweise hilft ein Neueinsteigen mit etwa 15 min zeitlichem Abstand.

An wen wende ich mich, wenn ich noch weitere Fragen habe?

Sie können Ihre Fragen gerne per Email an ipag@awsg.at richten und erhalten schnellstmöglich Antwort.