Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und WirtschaftÖsterreichische UniversitätenkonferenzBundesministerium für Verkehr, Innovation und TechnologieNational contact point (NCP)Austria Wirtschaftsservice

Das Projekt

IPAG – „Intellectual Property Agreement Guide“ ist ein Projekt der österreichischen Universitätenkonferenz und wird von der nationalen Kontaktstelle für geistiges Eigentum (ncp.ip) im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung, vom Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend, vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie sowie von der Austria Wirtschaftsservice unterstützt. Ziel des Projekts ist es, die Zusammenarbeit und den Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu stärken und zu fördern.

Der Austausch von Wissen und Technologien zwischen Universitäten und Unternehmen erfordert oft komplexe vertragliche Vereinbarungen. Um den Prozess des Technologietransfers effizient und rechtssicher gestalten zu können, haben Vertreterinnen und Vertreter der österreichischen Universitäten gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, öffentlichen Forschungseinrichtungen und Ministerien den „Intellectual Property Agreement Guide“ entwickelt. Dabei handelt es sich um ein „Online-Handbuch“ mit Vertragsmustern bzw. vertraglichen Musterklauseln in unterschiedlichen Varianten, die allen Interessierten kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Diese Muster sollen als Beispiele dafür dienen, wie Verträge im Wissens- und Technologietransfer gestaltet sein können, und spiegeln die speziellen Anforderungen an die Vertragsgestaltung zwischen öffentlich finanzierten Forschungseinrichtungen und Wirtschaftspartnern wider. Anwenderinnen und Anwender erhalten mit diesen Vertragsmustern eine praxistaugliche Hilfestellung für die Forschungs- und Entwicklungszusammenarbeit zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen.

Die Vertragsmuster bzw. Musterklauseln stehen in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung und sind von Rechtsexpertinnen und Rechtsexperten mit Kommentaren versehen worden. Um den unterschiedlichen Anforderungen aus Wissenschaft und Wirtschaft gerecht zu werden, wurden die Vertragsmuster in drei Varianten erstellt, einer einfachen Variante „Standardmuster“, einer Variante „erweitertes Standardmuster“ sowie einer Variante, in der umfassend die Anregungen eines Expertinnen- und Expertenrats aus Wirtschaft und Forschung eingearbeitet wurden („Vorschläge Wirtschaftspartner“). Den Anwenderinnen und Anwendern ist es selbstverständlich freigestellt, die vorgeschlagenen Muster ganzheitlich oder nur teilweise zu übernehmen oder diese an ihre speziellen Anforderungen anzupassen.

 Konkret sind folgende Vertragstypen in IPAG abgebildet:

  1. Auftragsforschung/Auftragsentwicklung
  2. Forschungskooperation
  3. Geheimhaltungsvereinbarung
  4. Material Transfer Agreement
  5. Lizenzvertrag
  6. IP-Kaufvertrag

    Das komplette IPAG-Online-Handbuch mit allen Versionen der Vertragsmuster in Deutsch und Englisch sowie mit rechtlichen Kommentaren ist insbesondere für die regelmäßige bzw. erfahrene Nutzerin / den regelmäßigen bzw. erfahrenen Nutzer gedacht und steht unter dem Button „Expertenzugang Vertragsmuster“ zur Verfügung. Die „Standardmuster“-Vertragsversionen können alternativ auch zum raschen, einfachen Zugang direkt als Word-Dokument von der IPAG-Homepage downgeloadet werden (Button „Download Vertragsmuster“). Alle Zugänge zu den Vertragsmustern sind kostenfrei.

    Ergänzt werden die Vertragsmuster durch

    • einen „Best Practice Guide für Ausgründungen“, der einen Leitfaden für die erfolgreiche Ausgründung aus Universitäten und anderen öffentlichen Forschungseinrichtungen bieten soll. Der „Best Practice Guide für Ausgründungen“ wird voraussichtlich 2015 zur Verfügung stehen.
    • Standard Material Transfer Vereinbarungen speziell für die Weitergabe von menschlichen und tierischen biologischen Materialien inklusive der dafür notwendigen „Informed Consent“ Vereinbarungen (voraussichtlich ab Ende 2015 verfügbar).